Die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Nagold
Nagold, 24.02.2019
Sehr geehrter Oberbürgermeister Herr Großmann,
die Fraktion der SPD im Gemeinderat Nagold stellt den nachfolgenden Antrag:
Antrag:
Die SPD Fraktion beantragt, das GTSZ solange fortzuführen bis konkrete Ersatzlösungen zur Verfügung stehen, damit die notwendigen Pflegeplätze für die Bewohner/innen des GTSZ erhalten bleiben.
Diese Weiterführung muss nicht zwingend durch die Stadt geschehen, sondern kann auch durch Kooperation mit oder Betriebsübernahme von einem seriösen Träger erfolgen.
Dazu sind von der Verwaltung unverzüglich Markterkundungen vorzunehmen bzw. Gespräche und Verhandlungen zu führen.
Begrünung:
Laut OB Großmann besteht in Nagold ein großer Bedarf an Pflegeplätzen, so sollen im Norden und Süden der Stadt Pflegeeinrichtungen mit jeweils 48 Pflegeplätzen geschaffen werden, geführt von privaten oder gemeinnützigen Trägern. Gleichzeitig hat er mitgeteilt, dass er derzeit vielversprechende Gespräche führt für ein neues Projekt Martha Maria im Bereich Calwer Decken oder im Hasenbrunnen. Das GTSZ betreffend sind nach Aussage von OB Großmann 2010 die letzten Gespräche mit Interessenten geführt worden, um die Trägerschaft an einen Dritten zu übergeben. Diese Option ist für die aktuelle Situation schnellstens nachzuholen.
Die SPD Fraktion ist sich nach Analyse der bekannten Zahlen und Fakten sicher, dass das GTSZ wirtschaftlich geführt werden kann, wie es viele andere Heime stets unter Beweis stellen.
In der Informationsveranstaltung am 21.02.19 hat der Vorsitzende des Stadtseniorenrats Eberhard Schwarz, die Meinung vertreten, dass die Diskussion um eine eventuelle Schließung des GTSZ erst hätte dann erfolgen dürfen, wenn hierfür Ersatz geschaffen worden wäre.
Auch für die SPD Fraktion ist entscheidend, dass die bisherigen Plätze erhalten bleiben. Die Bewohner/innen des GTSZ brauchen eine zuverlässige Perspektive. Auch stimmen wir der Aussage der Freien Wähler in ihrer Haushaltsrede vom 18.12.19 zu: „Wichtig sind für eine Stadt auch die Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Die würdevolle Begleitung im Alter und am Ende des Lebens sind uns wichtig. Deshalb streben wir für das Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum eine langfristige tragfähige Lösung an“.
Mit freundlichen Grüßen
Für die Fraktion der SPD
Daniel Steinrode