Mit ´nem zweiten geht´s uns besser!

Der Kreis Calw  steht vor großen Herausforderungen. Eines der zentralen Probleme ist der Bevölkerungsrückgang in unserem Kreis. Zur generellen demografischen Entwicklung kommt bei uns vor allem die Problematik der Abwanderung junger Menschen zum Tragen.  Um die demografische Problematik in den Griff zu bekommen ist es wichtig, dass Bund und Land eine gute Familienpolitik machen. Hier kann das Land mit seiner Unterstützung der Kommunen bei der Kinderbetreuung einiges vorweisen, die Förderung der Kleinkindbetreuung ist in Baden-Württemberg inzwischen vorbildlich.

Um der Abwanderung junger Familien entgegenzuwirken müssen wir vor allem mit Hilfe des Landes unsere Hausaufgaben vor Ort machen. Die Attraktivierung unseres Kreises hat oberste Priorität. Hierbei ist uns in den letzten Jahren einiges gelungen. Bestes Beispiel ist das Wirtschaftsgymnasium in Nagold, für das ich mich gemeinsam mit unserem ehemaligen Landtagsabgeordneten Rainer Prewo und Landrat Helmut Riegger verkämpft habe und das mit der Unterstützung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel realisiert werden konnte. Aus dem „Toten Pferd“ wurde ein Rennpferd, das auf der Überholspur läuft. Die Anmeldezahlen sprechen für sich. 2016 macht der erste Jahrgang in Nagold sein Abitur. Alle drei Jahre lagen die  Anmeldungen weit über 60, so dass problemlos eine Zweizügigkeit möglich gewesen wäre. Deshalb habe ich im Kreistag diesen Antrag gestellt, er wird im nächsten Kultur- und Sozialausschuss behandelt.

Aber noch viele weitere Erfolge können wir vorweisen. Wir  haben die Förderzusage für die Krankenhauskonzeption des Landkreises Calw. Das bedeutet, dass in Calw ein Krankenhaus neu gebaut und das Nagolder Krankenhaus komplett saniert und zum Schwerpunktkrankenhaus umgebaut wird. Unsere Sozialministerin Katrin Altpeter hat uns hierfür die Förderzusage gegeben.

Auch beim Breitbandausbau kommen wir im Kreis Calw voran. Dank des Landes können Investitionen der Kommunen in das Breitbandnetz bis zu 90 % gefördert werden. Wer jetzt nicht baut, dem ist nicht zu helfen.

Die Hermann Hesse Bahn von Calw nach Renningen steht in den Startlöchern. Dank den Änderungen des Landes bei den Förderrichtlinien kann diese Strecke reaktiviert werden. Das Land hat seinen Förderwillen in einem sogenannten „Letter of Intent“ klar zu Ausdruck gebracht.

Jetzt gilt es, sich mit aller Kraft auf die Schienenverbindung Nagold—Stuttgart zu stürzen. Hierzu gibt es ein ausgearbeitetes Konzept: mithilfe einer Flügelung in Hochdorf könnte der Zug mit vergleichsweise wenig Aufwand in nur 60 Minuten nach Nagold fahren – eine Konzeption, die innerhalb von fünf Jahren verwirklicht werden kann. 

Beim Bus ÖPNV (Öffentlicher PersonenNahVerkehr) muss der Stundentakt in alle Dörfer weiterhin das Ziel sein. Auch wenn wir aktuell vom Centro keine guten Nachrichten hören, können solche Rufbuslösungen durchaus wichtiger Bestandteil unseres Busnetzes sein. Der ÖPNV ist zentraler Standortfaktor einer Gemeinde. Ohne gute Anbindung ziehen keine jungen Familien in unsere Dörfer.

Viele von uns ärgern sich in den letzten Wochen über die vielen Baustellen in Baden Württemberg. Das ist jedoch ein gutes Zeichen. Noch nie wurde so viel in die Sanierung des Straßennetzes investiert wie in den letzten fünf Jahren. Noch immer ist die Straße wichtige Infrastruktur insbesondere für den ländlichen Raum. Das wurde früher leider stark vernachlässigt. Die Ausgaben für den Straßenbau im Landkreis Calw durch die SPD-Landesregierung sind in den letzten 4 Jahren um 56% im Vergleich zu den Ausgaben der Vorgängerregierung gestiegen. Die CDU hat unsere Straßen vernachlässigt.

 

Der einzige wirkliche Rohstoff, den wir haben, sind die Menschen in Baden-Württemberg. Damit wir unsere wirtschaftliche Stärke und somit unsere Lebensgrundlage erhalten können ist es wichtig, dass wir gut ausgebildete Menschen haben. Wir brauchen jeden!  Wir können es uns nicht leisten, dass junge Menschen durchs Raster fallen. Wir brauchen ein integratives Schulsystem, in dem jedes Kind nach seinen Fähigkeiten gefördert wird. Neben den guten allgemein bildenden Gymnasien bei uns in unserem Kreis haben wir gute Realschulen und Gemeinschaftsschulen. Ganz aktuell konnte in Ebhausen eine neue Gemeinschaftsschule genehmigt werden. Das ist gut so! Auf die Realschulen und Gemeinschaftsschulen bauen unsere beruflichen Gymnasien auf. Dank der SPD konnte das lange geforderte Wirtschaftsgymnasium in Nagold eingerichtet werden. Der erste Jahrgang macht dieses Jahr Abitur, darauf bin ich stolz!

Wir müssen durch einen regionalen Schulentwicklungsprozess vor Ort entscheiden wo wir welche Schulen wollen. Die Schule vor Ort ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Ländlichen Raumes.

Mit der regionalen Schulentwicklung machen sich unsere Schulen im ländlichen Raum fit für die Zukunft. Immer mehr Schulen in unserem Kreis entwickeln integrative Schulkonzepte, einige machen sich auf den Weg und wollen Gemeinschaftsschule werden. Das ist der richtige Weg für die Schulen im ländlichen Raum. Bei der Zulassung neuer Schulen und der Umwandlung von Haupt- und Werkrealschulen in Gemeinschaftsschulen müssen bei der Genehmigung die Besonderheiten des ländlichen Raums berücksichtigt werden.

Außerdem ist es gut, dass die Landesregierung  die Studiengebühren abgeschafft und die Kommunen beim Ausbau der Kleinkindbetreuung massiv unterstützt hat. Jetzt müssen noch die Kindergartengebühren abgeschafft werden, das ist bisher an den Grünen gescheitert aber dafür werde ich mich einsetzten.

Mir ist auch wichtig, dass neben der SRH in Calw in unserem Kreis weitere Hochschulstudiengänge angeboten werden. Ich möchte mich für eine Kooperationen der Kreisberufsschulen mit der heimischen Wirtschaft und der Steinbeishochschule einsetzen, über die Bachelorabschlüsse vor Ort angeboten werden können.

Beim Nationalpark sind wir in der Region leider gescheitert. Der Kaltenbronn wäre prädestiniert gewesen. Dieses zukunftsweisende ökologische und touristische Projekt ist aber an den Konservativen in unserer Region gescheitert. Hier wurde eine große Chance vertan. Wie erfolgreich der Nationalpark ist wird mittlerweile deutlich. Wir müssen jetzt versuchen, Anschluss an die Nationalparkregion zu bekommen und die Option Kaltenbronn für die Zukunft warm halten.

Mit dem Krieg in Syrien und dem Irak haben wir einen regionalen Konflikt, der sich schnell zu einem Flächenbrand entwickelt, der die ganze Welt in Atem hält. Der internationale Terrorismus ist eine Gefahr für uns alle – wir dürfen uns aber durch den Terror nicht in unserer Freiheit und unserer Lebensweise beschränken lassen – genau dies wollen die Terroristen; wenn wir das zulassen haben wir verloren. Die Folge dieses Krieges ist die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Millionen von Flüchtlingen fliehen vor dem Terror des IS aus Syrien. Der Flüchtlingsstrom stellt uns vor Herausforderungen, von denen wir noch nicht genau wissen, wie wir das schaffen. Nur dank der vielen ehrenamtlichen Helfern in den Arbeitskreisen Asyl haben wir überhaupt eine Chance, diese Aufgabe zu meistern. Der Landkreis und die vielen ehrenamtlichen Helfer machen eine großartige Arbeit. Ich bin froh, dass im Kreis Calw niemand in Zelten oder in Turnhallen schlafen muss – dies würde auch für die Menschen vor Ort eine große Einschränkung bedeuten. Für die vielen Ehrenamtlichen gibt es jedoch Grenzen der Belastbarkeit. Die Politik muss Lösungen finden und vor allem die Fluchtursachen vor Ort bekämpfen.

Ich möchte Politik für den ländlichen Raum machen, ich will Interessensvertreter meiner Heimat, dem Kreis Calw, in Stuttgart sein. Wichtige Themen sind für mich die Stärkung des Mittelstandes, Arbeitnehmerrechte, der Tourismus die Stärkung des Ländlichen Raumes, der Erhalt unserer Kulturlandschaft,  der Erhalt der Artenvielfalt, der Kampf gegen die Klimaerwärmung und die Sicherung der Zukunftschancen der jungen Generation. Dank der SPD wurde in den letzten Jahren vieles erreicht aber es liegen noch große Aufgaben vor uns. Eines der drängendsten Probleme der Zukunft wird der Fachkräftemangel insbesondere in der Ländlichen Region sein. Deshalb ist es wichtig, unsere Region attraktiv zu machen damit Menschen gerne bei uns leben möchten. Hier sind all unsere Anstrengungen notwendig.

 Ihr

Daniel Steinrode

 

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