Außenpolitik ist Regionalpolitik mit anderen Mitteln

Veröffentlicht am 15.10.2015 in Allgemein

Andreas Röhm, Niels Annen, Daniel Steinrode, Rainer Schmid

Der außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, referierte engagiert über Flucht und Fluchtursachen. 

Die Welt rückt immer näher zusammen. Weltprobleme werden zu Regionalproblemen und umgekehrt. Wenn wir wollen, dass es uns weiter gut geht, dann müssen wir wollen, dass es auch  „unseren Nachbarn und den Nachbarn unserer Nachbarn“ gut gehen. Dies war ein wesentlicher Aspekt der Rede von Niels Annen, dem außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.  Europa müsse enger zusammen wachsen, um dauerhaft Frieden und wirtschaftliche Stabilität zu gewährleisten. 

 

Auf Einladung des SPD-Landtagskandidat Daniel Steinrode kam der Referent nach Nagold, um aufzuzeigen, wie sehr regionales Handeln und globales Denken sich immer mehr ineinander verzahnen müssen. Niels Annen war schon einmal auf Einladung von Daniel Steinrode in Nagold, damals war Steinrode noch stellvertretender Juso Landesvorsitzender und Annen der Bundesvorsitzende der Jugendorganisation der SPD.

In der Regel reist Niels Annen  – an der Seite von Außenminister Frank-Walter Steinmeier – fast täglich zu aktuellen Konfliktherden, um  direkt vor Ort nach Lösungen zu suchen. Bei seinem Referat richtete er den Fokus speziell auf Syrien. In dem Land sind - durch die Terrorherrschaft Baschar al-Assads - inzwischen 250 000 Menschen getötet worden. Auf längere Sicht sind die Menschen vor allem  durch den selbsternannten islamischen Staat (IS) bedroht. Niels Annen zeigte an Beispielen auf, wie sich die Bundesregierung bemühe, vorhandene Strukturen an Krisenorten zu stärken und vor Ort zu managen. Flüchtlinge, die in angrenzenden Ländern in Schutzlagern untergekommen seien, müssten besser unterstützt werden.  Weil dort die materielle Unterstützung immer mehr zurückgehe, seien die Menschen gezwungen, sich auf eine lebensgefährliche Reise zu begeben.  Unser Mühen müsse in zwei Richtungen gehen: Wir müssen die Kriegsursachen in den Ursprungsländer bekämpften und überwinden. Wir müssen aber auch die Schlepperbanden bekämpfen. Ein weiterer Schwerpunkt seines Referates war ein Konzept für eine klar umrissene Einwanderungspolitik. Europa brauche dringend eine gemeinsame Asylpolitik.  

 

Über die aktuellen Flüchtlingszahlen und die Entwicklung im Kreis Calw berichtete Kreisrat Daniel Steinrode. Bis Ende des Jahres werden noch weitere 350 Menschen aufgenommen, so dass dann schätzungsweise 2 000 Flüchtlinge kreisweit untergebracht sein werden, bis Ende 2016 werden dann ca. 3500 Flüchtlinge im Kreis sein, meint Steinrode und fügte hinzu, dass dies eine große Herausforderung für den Kreis Calw sei, die nur gemeinsam meisterbar sei. Die Flüchtlingsaufnahme im Kreis verläuft aktuell positiv: viele Menschen sind hoch motiviert und sehr hilfsbereit. „Das Thema Außenpolitik brennt den Menschen unter den Nägeln und das nehmen wir ernst. Darum ist uns eine solche Veranstaltung sehr wichtig“ unterstrich Steinrode.

 

Die anwesenden Gäste waren begeistert von den fundierten Fachkenntnissen des Referenten und diskutierten mit Feuer und Flamme über Probleme sowie vielfältige Lösungsmöglichkeiten und Strategien. Ortsvereinsvorsitzender Andreas Röhm zeigte sich mehr als zufrieden mit dieser gelungenen Veranstaltung zur deutschen Außenpolitik, die stärker als je zuvor in die regionale Politik hineinspielt. 

 

 

 

Daniel Steinrode auf Facebook

 

 

Daniel Steinrode auf Twitter