Diese besonderen Herausforderungen und Veränderungen dieser Zeit erlebe ich in meinem Beruf als Lehrerin am Eugen-Bolz-Gymnasium in Rottenburg nicht nur tagtäglich, sondern fast schon stündlich.
In dieser schwierigen Situation ist es besonders wichtig, einer weiteren Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken und unser Augenmerk auf das Thema Gerechtigkeit zu lenken.
Wie schaffen wir eine gerechte Gesellschaft?
Gerechtigkeit ist die Hauptherausforderung für die Sozialdemokratie, die es zu meistern gilt. Hier wird die SPD gebraucht, nur mit der SPD kann Gerechtigkeit verwirklicht werden.
Was verstehe ich unter Gerechtigkeit? Gerechtigkeit hat natürlich zum einen das Ziel, dass alle Menschen ähnliche Entwicklungschancen zuteil werden. Hier geht es vor allem darum, dass stärkere Schultern die Schwächeren mittragen. Jeder muss einen Platz in der Gesellschaft haben, der Teilhabe ermöglicht. Unsere Aufgabe ist es, Menschen, die nicht so leistungsfähig sind, zu fördern und sie zu unterstützen, und Anreize zu schaffen für ein selbstbestimmtes Leben. Aber natürlich dürfen wir auch einfordern, dass diese Hilfen angenommen werden und jeder Einzelne seinen Teil dazu beiträgt, dass Teilhabe gelingen kann – gemäß dem Prinzip Fördern und Fordern.
Aber wir als Sozialdemokraten müssen Gerechtigkeit auch immer ein Stück weiter denken. Es geht nicht immer nur um intragenerative Gerechtigkeit – also um die Gerechtigkeit innerhalb einer Generation – sondern auch um Gerechtigkeit zwischen den Generationen.
Es ist völlig nachvollziehbar, dass sich die junge Generation über die Fridays for future- Bewegung artikuliert und ihre Interessen formuliert. Die Zusammenarbeit mit der Fridays for future- Bewegung im Kreis möchte ich weiter intensivieren und Projekte auf die Beine stellen. Wir können nicht weiter im Hier und Jetzt auf Kosten der Zukunft leben und müssen versuchen, gemeinsam der Klimakatastrophe entgegen zu treten. Hier muss es vor allem darum gehen, neue Technologien zu fördern und mit Möglichkeiten der Wissenschaften voran zu bringen ohne unser Land völlig zu deindustrialisieren.
Insbesondere in unserer Region, die von der Automobilindustrie geprägt ist, müssen wir als Sozialdemokraten gemeinsam mit den Gewerkschaften und den mittelständischen Unternehmen die Zukunft gestalten.
Dennoch brauchen wir ein Umdenken in der Verkehrs- und Mobilitätspolitik. Neben dem weiteren Ausbau der Radinfrastruktur müssen wir den ÖPNV auch im ländlichen Raum stärker ausbauen. Ein Stundentakt im ÖPNV ist ein erster Schritt aber nicht ausreichend, um eine deutliche Attraktivierung des Busverkehrs herzustellen. Neben der Hesse-Bahn und der Anbindung Nagolds über den Metropolexpress müssen weitere Schienenprojekte in Angriff genommen werden. Eine Schienendirektverbindung von Herrenberg nach Nagold und vielleicht in Zukunft weiter in den ländlichen Raum hinein, sowie eine Elektrifizierung der gesamten Nagoldtalbahn müssen auf unserer politischen Agenda stehen. Weite Teile des Kreises sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln kaum oder nur sehr schlecht zu erreichen. Dies muss sich ändern.
Wichtige Infrastruktur- und Verkehrsprojekte dürfen keinesfalls von etwaigen Kompensationszahlungen des Landes für Stillhalten der Bevölkerung bei nichtnachhaltigen Militärprojekten wie zum Beispiel dem geplanten Militärflugplatz zwischen Haiterbach und Gündringen abhängig sein.
Noch nie standen so viel Fördermittel für den ÖPNV wie momentan zur Verfügung.
Wir müssen die kommunalpolitisch Handelnden vor Ort auffordern, Konzepte zu entwickeln, die auch schnell und aktuell in der Corona-Pandemie umgesetzt werden können. Brandheiß muss hier das Thema völlig überfüllte Schulbusse angegangen werden, in denen keinerlei Abstand eingehalten werden kann.
Die Corona-Pandemie hat auch dem Umwelt- und Naturschutz einen Dämpfer erteilt: Eines der zentralen Probleme der Gesellschaft ist die Verschmutzung der Umwelt und Weltmeere mit Plastik und Plastikpartikeln. Viele Menschen greifen aus Sorge vor Ansteckung wieder vermehrt zu Plastikverpackungen in den Supermärkten. Hier brauchen wir intelligente Lösungen.
Unsere Kritik gilt zurecht dem immensen Flächenverbrauch und Zerstörung von wertvollen Lebensräumen jenseits des Äquators wie etwa durch Brandrodungen, doch auch den Flächenverbrauch vor Ort bei uns müssen wir im Auge behalten. Boden ist ein endliches Gut. Die Ausweisung von neuen Wohn- und Gewerbegebieten und insgesamt von Versiegelungsflächen darf nur nach sorgfältiger Abwägung erfolgen. Wir brauchen ein intelligentes Biotopvernetzungskonzept. Jedes Dorf braucht sein Biotop.
Während der Zeit der Regierungsbeteiligung der SPD in der Landesregierung konnte der erste Nationalpark in Baden-Württemberg der Nationalpark Schwarzwald ausgewiesen werden. Nach wie vor muss die Forderung hier vor Ort im Kreis Calw aufrechterhalten werden, dass der Kaltenbronn Teil des Nationalparks wird. Dies ist sowohl ein ökologisch als auch ein ökonomisch sinnvolles Projekt.
Liebe Freundinnen und Freunde!
Ein wichtiger Bereich der intergenerativen Gerechtigkeit ist die Schaffung von fairen Bildungschancen für die junge Generation. Dies erlebe ich jeden Tag hautnah mit, und versuche, dieses Konzept zu leben und zu gestalten. Sozialdemokratische Bildungspolitik unterscheidet sich diametral vom konservativen Ansatz der Elitenförderung. Wir wollen ein Bildungssystem, das jedes Kind nach seinen Begabungen fördert und fordert.
Wir wollen längeres gemeinsames Lernen. Der integrative Ansatz der Gemeinschaftsschulen, der in Baden-Württemberg während der Regierungsbeteiligung der SPD eingeschlagen wurde, ist der richtige Weg. Die Zukunft muss in einem zweigliedrigen Schulsystem der unterschiedlichen Geschwindigkeiten liegen.
Wir erlebten im ersten Halbjahr 2020 den ersten Bevölkerungsrückgang seit zehn Jahren – bedingt durch geringere Zuwanderung. Der demografische Wandel, liebe Freundinnen und Freunde, kann aber nicht alleine durch Zuwanderung abgefangen werden.
Insbesondere in den Sozialversicherungssystemen stellt uns dies vor große Herausforderungen.
Die Altersvorsorge muss so umgebaut werden, dass zukünftige Generationen nicht überproportional belastet und ältere Generationen angemessen versorgt werden. Deshalb muss ein größerer Anteil über Steuern finanziert werden, insbesondere versicherungsfremde Leistungen wie Mütterrente und Rente ab 63. Auch der von der SPD-geführten Bundesregierung eingeschlagene Weg der Stärkung der Eigenvorsorge muss weiter gegangen werden. Hier muss auch das Prinzip der Eigenverantwortung weiter gestärkt und unterstützt werden.
Die Corona-Pandemie stellt uns vor vielerlei schwierige Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Doch jede Medaille, jede kritische Situation hat zwei Seiten. Deswegen eröffnet auch diese Zeit viele neue Chancen und Möglichkeiten.
Insbesondere im Bereich der Digitalisierung haben wir einen mehr als bemerkenswerten Sprung erlebt. Trotz der oft mittelmäßigen Internetverbindung wurden zahlreiche neue Formate implementiert. Homeschooling und Unterrichtsstunden mit Webex oder Jitsi, Familien- und Freundestreffen auf Zoom, digitale Weinproben, Gottesdienste, das Wissenschaftsforum der Landes-SPD erst am vergangenen Samstag auch in neuem Format online – all dies bietet neben zeitlichen auch ökologische und ökonomische Vorteile.
Dennoch können auch hier nicht alle Menschen teilhaben, da noch immer zu oft die notwendige Infrastruktur fehlt. Hier ist es wichtig, in diese zu investieren und jedes Haus flächendeckend mit Glasfaser zu versorgen. Dies trägt auch zur Chancengleichheit im Bildungssystem bei.
Die SPD muss auch für eine nachhaltige Finanzpolitik einstehen. Das Geld, das wir ausgeben, ist das Geld der Bürgerinnen und Bürger, das wir ihnen mit Steuern von ihrem erwirtschafteten Einkommen abverlangen. Bedingt durch die Corona-Pandemie ist es richtig, aktuell Schulden zu machen. Das Geld darf dennoch nicht mit der Gießkanne ausgegeben oder rein konsumiert werden. Es muss in zukunftsträchtige Bereiche investiert werden, wie die Verkehrs- oder die digitale Infrastruktur.
Die solide Finanzpolitik von Olaf Scholz vor der Corona-Krise hat die Grundlage dafür geschaffen, dass nun Spielräume eröffnet wurden für Unternehmen und dafür, das Kurzarbeitergeld möglich zu machen. Die Investitionen der Regierung waren in Zeiten von Corona gelungen und angemessen. Im Interesse und Verantwortung für die junge Generation, die diese Schulden zurück bezahlen muss, muss zukünftig wieder umgedacht und eine solide Finanzpolitik betrieben werden. Die Schulden sind eine hohe Bürde für zukünftige Generationen. Eine harte Sparpolitik wird hierfür zukünftig nötig sein. Beim Geldausgeben muss unterschieden werden zwischen Investition in die Zukunft und Umverteilungskonsum.
Ich bin froh, dass wir aktuell diese Regierung haben, die wir haben. Eine Regierung, die uns mit Vernunft und Sachverstand und mit Unterstützung der Wissenschaft durch die jetzige Krise führt, eine Regierung aus SPD und CDU, die die Mitte der Gesellschaft repräsentiert.
Ich bin aus heutiger Sicht froh, dass Christian Lindner und die FDP aus populistischen Gründen eine Jamaika-Koalition platzen ließ. Die Ministerinnen und Minister der SPD leisten gemeinsam mit dem Koalitionspartner aus CDU und CSU eine hervorragende Arbeit für Deutschland. Wir machen nicht Politik um Parteiinteressen sondern um die Gesellschaft in Deutschland nach vorne zu bringen. Und ich bin stolz darauf, dass die SPD über Experten verfügt wie etwa Karl Lauterbach und damit auch einen inhaltlich wertvollen Beitrag zur öffentlichen Diskussion leisten kann.
Mit 2021 steht ein wichtiges Wahljahr vor der Türe. In Baden-Württemberg muss es unser Ziel sein, die grüngeführte Landesregierung abzulösen, wieder echte Perspektiven für die Menschen zu schaffen und sozialdemokratische Politik zu machen. Wir dürfen uns nicht aus ideologischen Gründen im Vorfeld auf einen Koalitionspartner festlegen. Ziel muss es sein, so viele sozialdemokratische Inhalte wie möglich umzusetzen.
Das Gleiche gilt im Bund, wo wir mit unserem Parteivorsitzendentandem, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, und unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz einen hervorragenden Wahlkampf gestalten wollen.
Es geht darum, sozialdemokratische Politik in Regierungsverantwortung umzusetzen.
Liebe Freundinnen und Freunde,
diese Themen möchte ich nach Vorne bringen und priorisieren.
Ich möchte mich für den Vorsitz der SPD im Kreis Calw bewerben, um Politik vor Ort zu gestalten und die SPD wieder nah zu den Menschen zu bringen – und dies ganz konkret im Sportverein, beim Seniorentreff oder in der Jugendarbeit, im Dorfladen, beim Musikverein oder Kleinkunsttheater, und auch konkret beim SPD-Ortsverein stets das Ohr den Sorgen der Menschen schenken.
Als Lehrerin und auch als Personalrätin an meiner Schule erlebe ich derzeit sehr viele Stürme und Umbrüche in der Bildungspolitik, Schulen und dort Krisenteams, die alleine gelassen werden und das Schul-Rad neu erfinden müssen.
Neben meinem Beruf bin ich ehrenamtlich Jugendschöffin am Landgericht Tübingen, eine Tätigkeit, die mir sehr viel Spaß macht und viele weitere Blickwinkel auf die Gesellschaft schenkt.
Als Schriftführerin beim Sportverein Vollmaringen und zweite Vorsitzende der VfB Freunde Hölzerjungs bin ich im Vereinsleben vor Ort verankert, und erlebe und kenne die Situation der Vereine und der Menschen vor Ort.
Die politische Arbeit an der Basis habe ich als Mitglied im Vorstand der Nagolder SPD kennen gelernt und mitgestaltet. Ich möchte die Ortsvereine im Kreis zusammen bringen und gleichzeitig in ihren eigenständigen Profilen unterstützen.
Ich möchte meine eigenen Erfahrungen einbringen, um politische Akzente zu setzen und die Gesellschaft mitzugestalten. Es geht darum, Politik zu machen, um das Leben der Menschen vor Ort besser zu gestalten.
Liebe Saskia, Die Fußstapfen sind groß – aber groß ist auch die Freude auf eine neue Aufgabe und eine große Herausforderung.
Lieber Andreas, gemeinsam gehen wir diese Herausforderung an.
Ich freue mich über Eure Unterstützung dabei! Vielen Dank!
